„Festung Europa"

HintergrundDer Begriff "Festung Europa" entstand im Kontext des Zweiten Weltkriegs. Erstmals wurde er von den Nationalsozialisten verwendet, um die von ihnen besetzten Gebiete Europas als uneinnehmbare Bastion gegen die Alliierten darzustellen. Nach dem Krieg geriet der Begriff zunächst in Vergessenheit, erlebte aber in den 1990er Jahren eine Wiederbelebung im Kontext der europäischen Integration und der zunehmenden Migration. Seitdem wird er sowohl von Kritikern als auch von Befürwortern einer restriktiven Migrationspolitik verwendet, wobei er oft eine negative Konnotation der Abschottung und Ausgrenzung trägt. Die Verwendung des Begriffs ist umstritten, da er an die NS-Zeit erinnert und eine dehumanisierende Wirkung haben kann.

KontextDer Begriff "Festung Europa" wird in der Gegenwart vor allem im Kontext der Migrationspolitik verwendet. So forderte die Identitäre Bewegung Österreich bereits im September 2013 bei einer Aktion vor der Europäischen Agentur für Menschenrechte die Errichtung einer "Festung Europa zum Schutz unserer Heimat". Die damalige österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwendete den Begriff ebenfalls positiv, indem sie meinte, man müsse „an der Festung Europa bauen“. In den 1990er Jahren wurde der Begriff von Helmut Kohl (CDU) verwendet, um eine Anti-Freihandels-Haltung zu kritisieren, indem er sagte, das Gegenteil des neoliberalen Freihandels sei eine "Festung Europa". Die Verwendung des Begriffs ist oft mit der Vorstellung einer Abschottung Europas gegenüber Migranten und Flüchtlingen verbunden, was zu Kontroversen und Kritik führt.